Kommt eine Pferdesteuer

VON STEPHAN DERKS

KREIS.KLEVE. Die Deutsche Reiterliche Vereinigung (FN) und auch der Pferdesportverband Rheinland schlagen Alarm. Denn die Diskussion um die Einführung einer sogenannten Pferdesteuer scheint immer größere Kreise zu ziehen. „Nahezu täglich melden besorgte Pferdehalter, Reitervereine und Pferdebetriebe der Deutschen Reiterlichen Vereinigung neue Städte und Gemeinden, in denen die Pferdesteuer die knappen öffentlichen Kassen füllen soll“, heißt es hierzu aus der FN-Pressestelle. Allerdings kann die FN bereits erste Erfolge im Kampf gegen die drohende Pferdesteuer vermelden, wonach Stadt- und Gemeinderäte gegen die Einführung einer Pferdesteuer votierten. Dennoch gebe es keinen Grund das Thema Pferdesteuer zu verharmlosen und gar zu bagatellisieren heißt es weiter. So habe zum Beispiel der Hessische Städte- und Gemeindebund eine Mustersatzung ausgearbeitet. Selbst die Höhe der Steuer mit bis zu 750 Euro (!) pro Pferd/Jahr wird dort in einer Mustersatzung empfohlen. „Deshalb ist es für Vereine und Betriebe immens wichtig, die Tagesordnungspunkte und Protokolle ihrer kommunalen Entscheidungsgremien zu kennen. Denn je früher die Lobbyarbeit beginnt, desto wirkungsvoller kann die Pferdesteuer bereits im Ansatz bekämpft werden“, heißt es hierzu seitens der FN weiter. Dessen Breitensportbeauftragter Thomas Ungruhe. Wichtig sei seiner Ansicht nach aber eine sachliche Auseinandersetzung mit den Entscheidungsträgern. Als Argument gegen die Einführung einer Pferdesteuer spräche, das diese zum Beispiel als Luxussteuer nicht haltbar wäre, da die meisten Reiter beziehungsweise Eltern reitender Kinder Angehörige mittlerer Einkommensgruppen wären. Auch sei eine solche Steuer nicht mit Hundesteuer vergleichbar da diese in erster Linie den Zweck verfolge, die Hundehaltung einzudämmen. Zudem bedeute Reiten bedeutet Sportausübung und werde in erster Linie von der Jugend ausgeübt. Auch Reiten als Gesundheitssport und helfe behinderten Menschen. Nicht zu vergessen, die Bedeutung für die Landwirtschaft als eine alternative Einkommensquelle. Auch würde eine Pferdesteuer Pensionsstallbetreiber ruinieren.
Bisslang habe nach Angabe von Ungeruhe aber noch keine einzige Gemeinde in Deutschland die Steuer eingeführt. Doch müsse man, wie die FN Beauftrage in einem Interview sagte, die Pferdesteuer sehr ernst nehmen und dürfe sich auf keinen Fall auf unseren bisherigen Erfolgen ausruhen. „Ich habe Verständnis für die Städte und Gemeinden, deren Haushaltslage vielfach als katastrophal bezeichnet werden muss. Aber die Pferdesteuer ist ein völlig ungeeignetes Mittel, um weitere Einnahmen zu erzielen“, so Ungeruhe weiter. Die Einführung einer Pferdesteuer mit der Begründung, dass Pferde erhebliche Schäden in Wald und Flut anrichten würde als Argument zwar gerne angeführt, sei aber falsch. Denn in manchen Waldgebieten würden schwere Maschinen weit mehr Schäden anrichten, als Pferdehufe dies jemals tun könnten. Darüber hinaus regele unter anderem dass Landschaftsschutzgesetz schon vieles. Übrigens: Derzeit ist nicht bekannt, dass im Kreis Kleve irgendeine Kommune plant, eine Pferdesteuer zu erheben. Darüber hinaus darf nicht vergessen werden, dass Reiter für das Reiten in Wald und Flur bereits eine Reitabgabe zahlen. Aus diesem Topf wurden dem Kreis Kleve im vergangenem Jahr aus Düsseldorf rund 55.000 Euro überwiesen.